Bauen für die Bahn: Es muss sich dringend etwas ändern

„So, wie die Bahn im Moment baut, wird es nicht gelingen, bis 2030 rund 156 Milliarden Euro auszugeben – jedes Jahr fast dreimal so viel wie heute" kommentiert ZDB-Hauptgeschäftsführer Felix Pakleppa den Finanzmittelzuwachs für den Ausbau des Schienennetzes.

Damit der gemeinsame Kraftakt im Schienensektor gelingt, muss sich einiges ändern: Die Projekte müssen gründlicher geplant und schneller umgesetzt werden. Gerade der Neu- und Ausbau verzögert sich enorm durch langwierige Planungs-, Genehmigungs- und Gerichtsverfahren. Das Planungsbeschleunigungsgesetz muss daher dringend nachgebessert werden.

Aktuell fehlt zum Beispiel eine Regelung, die Ersatzneubauten rechtlich so behandelt wie Instandsetzungsmaßnahmen. Außerdem könnte in wichtigen Einzelfällen eine Planung per Gesetz helfen, das Bauen zu beschleunigen. Zum Beispiel bei Infrastrukturprojekten von großer nationaler Bedeutung.

Ändern muss sich aber auch die Vergabepraxis der Bahn. Mit hauseigenen Präqualifikationsanforderungen und überdimensionierte Losgrößen wird der Baumittelstand von der Teilnahme an den Ausschreibungsverfahren immer mehr abgehalten und verdrängt. Dies kann nicht im Sinne der Bahn AG selbst sein. Mit mittelstandsgerechte Losgrößen und einer nach den Baumaßnahmen getrennte Ausschreibung könnte der Wettbewerb enorm belebt werden. Warum sollte man den Schienenbereich auch nicht von den restlichen Baumaßnahmen trennen? Dann könnten sich weit mehr Bauunternehmen bei der Bahn einbringen und zum Beispiel ein Bahnhofsgebäude bauen, ohne an speziellen Zulassungen und fehlenden Maschinen für den Gleisbereich zu scheitern.

Nicht zuletzt muss die Bahn endlich auf die Beschwerden der Unternehmer reagieren, die seit Jahren für sie bauen. Angefangen bei der oft mangelnden Planungsqualität bis hin zu schwankenden Ausschreibungsphasen und zur Aufhebung von Ausschreibungen gibt es reichlich Verbesserungspotenzial. Vieles ist vor dem Hintergrund der hervorragenden Mittelausstattung nicht nachvollziehbar. Wir haben daher die Bahn AG aufgefordert, sich mit den Bauunternehmern an den runden Tisch zu setzen, damit die Weichen auf zügiges Bauen mit dem heimischen Mittelstand gestellt werden können. Mal sehen, wie schnell auf diese Signalstörung reagiert wird.